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Defizit 2005 geringer als prognostiziert

17.01.2006
Österreich weist im Budgetvollzug für 2005 eine gute Bilanz vor. Das gesamtstaatliche Defizit beträgt 1,7 Prozent des BIP und ist um 0,2 Prozentpunkte weniger als geplant. Ab 2008 sollen Länder und Gemeinden entlastet werden.

Der Budgetvollzug 2005 weist eine gute Bilanz vor: Das budgetäre Defizit beträgt gesamtstaatlich 4,2 Milliarden Euro, dies sind 1,7 Prozent des BIP. Es setzt sich folgendermaßen zusammen: Das Defizit des Bundes beträgt 5,2 Mrd. Euro (-2,1 Prozent des BIP). Die Länder/Städte/Gemeinden haben einen Überschuss von 1 Mrd. Euro (+ 0,4 Prozent) erwirtschaftet. Erfreulich ist das Ergebnis, weil mit einem Defizit von 1,9 Prozent gerechnet wurde. "Man sieht, dass wir das Budget gut gemacht haben. Von den sechs Budgets, die wir seit 2006 gemacht haben, waren vier besser als geplant. Dadurch soll die gute Reputation Österreichs gefestigt werden", erklärt Finanzminister Karl-Heinz Grasser in einer Pressekonferenz.

"Deutlich über Durchschnitt der EU-25"

Österreich kann sich im zwischenstaatlichen Vergleich innerhalb der EU sehen lassen. Die Defizite anderer EU-Staaten sind zum Teil wesentlich höher. Im Ranking liegt Österreich hinter Italien (-4,3 Prozent), Frankreich (-3,2 Prozent) und Deutschland (-3,5 Prozent). Der budgetäre Spitzenreiter ist Finnland mit einem Überschuss von 1,9 Prozent. Ein gutes Abschneiden des heimischen Budgets konnte lange nicht erzielt werden. "Österreich war im Jahr 2000 das Schlusslicht in diesem Bereich. Mittlerweile ist es im vorderen Drittel positioniert und ein Land, das glaubwürdige Budgetpolitik betreibt", betont Grasser.

Öffentliche Schulden sind zurückgegangen

1999 betrugen die Öffentlichen Schulden 69,7 Prozent des BIP. 2005 waren es 63,3 Prozent, für dieses Jahr sind sogar 63,1 Prozent geplant. "Während frühere Regierungen laufend Defizite produziert haben, ist unsere Politik, einen Überschuss zu machen. Budgetpolitik mit Schuldenabbau wird betrieben", so Staatssekretär Alfred Finz.


"Ausgeglichener Haushalt für 2008"

Das Ziel ist, 2008 ein ausgeglichenes Budget zu produzieren, sagt Grasser. Der Weg dort hin wird nicht einfach. 2006 werden die Maßnahmen finanziert, die im Vorjahr beschlossen wurden. Es wurden dazu Pakete geschürt, die zu bestimmten Effekten in den Bereichen führen sollen. Der Wachstumseffekt betrug im Vorjahr 0,7 Prozent und soll 2006 auf 1,4 Prozent erhöht werden. Der Beschäftigungseffekt in Personen war 2005 mit 33.000 beziffert und soll in diesem Jahr auf 63.000 Personen aufgestockt werden. Ingesamt war das Erzielen dieser Effekte mit Kosten von 3,8 Mrd. Euro verbunden. Ziele und Perspektiven für 2006 sind Flexibilität, eine Stärkung Österreichs als Wirtschaftsstandort und eine Sicherung des Arbeitsmarktes. Grasser und Finz zeigen sich über rückgängige Arbeitslosenquoten in Salzburg und Tirol erfreut.

Entlastung für die Gemeinden

Länder, Städte und Gemeinden erwirtschaften einen Überschuss von 1 Mrd. Euro. Das erklärte Ziel, 2008 einen ausgeglichenen Haushalt zu haben, soll über die Parteigrenzen hinweg erreicht werden. Grasser und Finz heben die mit dem Gemeindebund beschlossene Verwaltungsreform besonders hervor und planen für die Kommunen weitere Entlastungen - die auf die Länder zurechtgeschnitten sind. "Wir werden auch im Bewusstsein der steirischen Situation handeln", so Grasser.

Steuern: Budgetvergleich in Mrd. Euro 2005

                   BVA             vl. Ergebnis
ESt              2,4                     2,5
LSt              17                      16,9
KESt            2,1                     2,1
KÖSt           3,6                      4,4
USt             19,1                    19,4
TabakSt      1,4                      1,3
MinSt           3,7                      3,6
Sonstiges    6,8                      6,8

Steuerein-
nahmen      56,3                   57,2 (brutto)


Verfasser: Mag. Nadja Tröstl (oesterreichischer@gemeindebund.gv.at)



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