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Bürgermeisterreise 2009: "Starmania" in Prag

19.05.2009
Zum insgesamt fünften Mal organisierte der Gemeindebund eine Bürgermeisterreise in eine EU-Ratshauptstadt der europäischen Union. Dabei absolvierten die rund 50 Teilnehmer ein überaus dichtes Programm an Terminen mit nationalen und internationalen Spitzenvertretern in Südböhmen und Prag.
Wenn Bürgermeister auf Reisen gehen, dann hat das zwei Seiten. Die eine Seite ist die komfortable Busreise im Starmania-Bus, die fröhlich-ausgelassene Stimmung zwischen den Amtsträgern aus Gemeinden in ganz Österreich, die TatIm Bild: Präs. Franz Steininger, Ing. Pavel Vondrys, Präs. Helmut Mödlhammer.sache, dass Budweiser Hauptsponsor einer Tagung ist oder die Fitness der Kommunalpolitiker, die auch nach intensiven Tagen mit fast 16stündigem Programm noch groß genug ist, um den Abend gemütlich ausklingen zu lassen. Das ist die eine Seite. 

Die andere Seite ist, dass die Termin- und Tagungsdichte bei diesen Reise ungeheuer ist und den Teilnehmern viel abverlangt. Gleichzeitig könnten die Programmpunkte kaum hochkarätiger sein. Wer kann schon behaupten, Teilnehmer einer Reise gewesen zu sein, bei der man von Ministern empfangen wird, Gespräche mit dem Parlamentspräsidenten führen kann oder einen eigenen Empfang in der Residenz der Österreichischen Botschaft in Prag genießen darf. 


Vizepräs. Alfred Riedl, Vizepräs. Ernst Schmid und Generalsekretär Robert Hink beim Treffen mit Regionalminister Vondruska."Es ist einfach unglaublich, welchen Stellenwert diese Besuche in den jeweiligen Ländern haben", staunte ein Bürgermeister aus Oberösterreich nach dem 90-minütigen Termin beim tschechischen Bundesminister für regionale Entwicklung Rotislav Vondruska. Die Zeit, die sich der Minister für die rund 50 österreichischen Gemeindevertreter nahm, ist umso höher einzuschätzen, wenn man weiß, dass der Mann zu diesem Zeitpunkt erst fünf Tage im Amt war.

Gemeinsame Europatagung in Südböhmen

Am Tag zuvor waren die heimischen Kommunalvertreter nach Südböhmen gereist, um an einer gemeinsamen Europatagung des OÖ-Gemeindebundes und des südböhmischen Gemeindeverbandes teilzunehmen. "Wir pflegen seit Jahren sehr intensive Kontakte zu den Gemeindevertretern aus Südböhmen", so der Präsident des OÖ-Gemeindebundes, Franz Steininger. "Allein die große Anzahl der Gemeindepartnerschaften mit Kommunen in dieser Region beweist dies eindrucksvoll." Ehrengast der Tagung: Einer der mächtigsten Männer und erfolgreichsten Wirtschaftskapitäne Österreichs, der Chef der Raiffeisen Landesbank OÖ, Ludwig Scharinger. Themen dabei waren u.a. die Möglichkeiten grenzüberschreitender Zusammenarbeit und wirtschaftlicher Kooperationen, zum Beispiel bei der Siedlungswasserwirtschaft. 

Bekenntnis zu Europa gibt es in Tschechien nicht immer Gelassene Stimmung bei Präs. Mödlhammer und Senatspräsident Sobotka.

Nach der Ankunft in Prag dann ein beispielloser Marathon an Terminen auf höchster Ebene. Nach dem Treffen mit dem Minister für Regionalentwicklung war die österreichische Delegation Gast im Gebäude des tschechischen Parlaments. Bei einem Treffen mit Senatspräsident Premysl Sobotka ging es vor allem auch um ein Bekenntnis zur europäischen Integration. "Wir nehmen mit Sorge wahr, dass es in Tschechien auf höchster politischer Ebene dieses Bekenntnis zu Europa nicht immer gibt", so Gemeindebund-Chef Mödlhammer, der bei diesem Thema in Sobotka einen Verbündeten fand. Erst jüngst hatte der Senatspräsident von seiner eigenen Regierung Besonnenheit und mehr europäisches Engagement eingefordert. Darüber hinaus outete sich Sobotka als Österreich-Fan. ?Ich bin oft auf Urlaub in ihrem Land. Die Alpen, die Freundlichkeit der Menschen und der gute Wein ziehen mich oft nach Österreich.?

Unmittelbar nach diesen beiden politischen Terminen kam es zu einem Treffen mit Vertretern des tschechischen Städte- und Gemeindebundes (SMOCR). Mit überwältigender Herzlichkeit wurden die Österreicher von Vizepräsident Jozef Bezdicek  empfangen. Der Verband vertritt rund 42 Prozent der insgesamt 6.249 tschechischen Gemeinden. "Wir haben sehr, sehr viele kleine Gemeinden", so Bezdicek. "Und wir haben im Vergleich zu Österreich keine so starke Position wie der Gemeindebund, von seinen Rechten und Mitsprachemöglichkeiten sind wir weit entfernt." 

Höhepunkt der Reise: Besuch bei Botschafterin Klestil-Löffler

Im Bild: Die Gemeindebund-Delegation mit Botschafterin Dr. Margot Löffler.Gesellschaftlicher Höhepunkt der Reise war ein Empfang für die Gemeindebund-Delegation in der Residenz der österreichischen Botschafterin in Prag, Dr. Margot Klestil-Löffler. Seit Jahren schon ist Klestil-Löffler die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ein wichtiges Anliegen, sie organisiert auch federführend ein jährliches Treffen der Ortschefs, das 2009 in Raabs stattfinden wird. "Dass wir hier empfangen werden ist einfach gewaltig", merkte ein Bürgermeister sichtlich beeindruckt an. "Allein das Gebäude der Residenz ist unglaublich schön, es ist eine Ehre hier dabei sein zu dürfen." Entsprechend groß war auch der Andrang bei Fotowünschen der heimischen Bürgermeister mit der Botschafterin. Auch Präsident Mödlhammer zeigte sich voll des Lobes: "Sie, Frau Botschafterin, sind eine würdige und kompetente Vertreterin unseres Landes in Tschechien. Wir danken Ihnen aufrichtig für Ihre Arbeit und Ihre Freundschaft zu den Gemeinden." 

Die gesamte Delegation zu Besuch in der Botschaft.Ihren Ausklang fand die fünfte Bürgermeisterreise mit einem halbtägigen Besichtigungsprogramm der kulturellen und baulichen Schätze der tschechischen Hauptstadt. Die nächste Destination steht auch schon fest: Vom 15. bis 17. Oktober 2009 geht es in die schwedische Hauptstadt Stockholm. Anmelden können Sie sich schon jetzt unter oesterreichischer@gemeindebund.gv.at. Alle Details zur Reise finden Sie auf der Homepage des Gemeindebundes www.gemeindebund.at (Menüleiste am rechten Rand der Seite).

Die tschechischen Gemeinden
Insgesamt gibt es in der tschechischen Republik 6.249 Gemeinden bei einer Einwohnerzahl von rund 10 Millionen Menschen. Die nächst höherer Organisationseinheit sind die so genannten "Kreise", die kleiner als die österreichischen Bundesländer sind und auch keine gesetzgebende Kraft haben. Das Staatssystem funktioniert weitgehend zentralistisch, die Vertreter der tschechischen Gemeinden haben zwar eine Art Anhörungsrecht bei der Bundesverwaltung, eine in der Verfassung verankerte Mitsprachemöglichkeit oder Interessensvertretung für die Gemeinden gibt es nicht. Der tschechische Städte- und Gemeindeverband vertritt die Interessen von rund 43 Prozent der Gemeinden, darüber hinaus gibt es teils in den Kreisen noch eigene Verbände (z.B. in Südböhmen). Die Gemeinden unseres Nachbarlandes sind sehr klein strukturiert, 80 Prozent haben weniger als 1.000 Einwohner.

Verfasser: Daniel Kosak (daniel.kosak@gemeindebund.gv.at)



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