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Österreichs Gemeinden sind E-Government Europameister

20.05.2009
"Die heimischen Gemeinden haben ihre Hausaufgaben beim E-Government in den letzten Jahren gemacht und dabei ein hervorragendes Ergebnis erzielt", sagte Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer bei der Präsentation einer diesbezüglichen Studie, die vom Gemeindebund und der Donau Uni in Krems durchgeführt wurde. 53 % der Gemeinden haben sich an der Befragung beteiligt, inzwischen verfügen fast alle Gemeinden über eigene Websites und digitale Angebote für die Bürger.
Eine Vorgängerstudie 2002 bildete die Basis zur Gründung von kommunalnet.at, das mittlerweile für 1.876 Gemeinden Services und den Zugang zum Portalverbund bietet. Die hohe Beteiligung an der Umfrage 2002 mit 41 % konnte 2008 auf 52,99 % der Gemeinden gesteigert werden. 2008 verfügen nahezu alle Gemeinden über einen eigenen Internetauftritt, wovon jedoch erst die Hälfte "barrierefrei" gestaltet ist. "Ein kleines Manko", räumt Mödlhammer ein. "Aber eines, das wir in den kommenden Jahren beseitigen werden." Drei Viertel der Gemeinden bieten bereits elektronische Formulare an, Ende 2009 planen weitere 20 % diese einzuführen.

Einsparungspotentiale beim Porto

Ein besonders positives Ergebnis ist die hohe E-Mail-Akzeptanz von 84 % vom Verfahrensanstoß über die Kommunikation während des Verfahrens bis zur Erledigung. Allerdings werden Bescheide weiterhin postalisch verschickt. Die elektronische bzw. duale Zustellung als kostensenkende Alternative ist erst einem Fünftel der Gemeinden bekannt und nur 10 % planen ihre Einführung. Vergleichbare finanzielle und zeitliche Einsparungspotentiale bestehen in der internen Kommunikation zwischen den Behörden: Einige Gemeinden haben
von sich aus angeregt, mit Land und Bund nur noch elektronisch kommunizieren zu wollen.

Vielgenutzte Services wie HELP

"Die zentralen Services und Lösungen des Bundes werden gerne angenommen", berichtet der E-Government-Experte der Bundesregierung, Christian Rupp: "Mehr als zwei Drittel der Gemeinden sind mit Bürgerkarten ausgestattet, die 2002 noch weitgehend unbekannt waren.
Beinahe die Hälfte nutzt das kostenfreie Angebot der HELP-Formulare. Es besteht weiterhin hohe Nachfrage danach, HELP-Partnergemeinde zu werden bzw. auch weitere neue kostenfreie Dienste zu nutzen: 66,2 % der befragten Gemeinden zeigen Interesse an der Content-Syndizierung, 61,3% an HELP-Formularen, weitere 64,9% planen HELP-Formulare einzuführen und 58,8% haben Interesse am Organisationsverzeichnis."

Vier Fünftel der Gemeinden arbeiten mit Breitband-Zugängen und in beinahe 80 % der Gemeinden sind die PCs vernetzt. Damit ist auch die technische Basis für den elektronischen Akt gegeben, den derzeit allerdings erst 5 % einführen wollen. "Ein überraschendes Nebenergebnis der Studie ist der Rückgang des kommunalen Personalstands von 2002 auf 2008 um 18,5 %", so Studienautor Dr. Peter Parycek. "Trotz eines massiven Personalabbaus in den Gemeinden
konnten Anzahl und Qualität der Service-Dienstleistungen stetig erhöht werden."

Zentrale Empfehlungen

Parycek formulierte auch die wichtigsten Empfehlungen, die sich aus der Studie ableiten lassen. "Eine der vordringlichsten Aufgaben ist zweifellos die Barrierefreiheit - nicht nur um dem Gesetz Genüge zu tun, sondern auch aus ethischen und bürgerfreundlichen Gründen. Sämtliche Internet-Angebote sind so aufzubereiten, dass sie von allen Usern unabhängig von ihren körperlichen oder technischen Möglichkeiten uneingeschränkt genutzt werden können."

Das große Interesse an den neuen HELP-Services lässt sich als Arbeitsauftrag für das Bundeskanzleramt sowie Gemeinde- und Städtebund interpretieren, gemeinsam die vorhandenen Dienste zu verbreiten und neue zentrale Dienste zu entwickeln. Die Amtssignatur und Potenziale der Zustellung müssen noch stärker bekannt gemacht werden. Um beim Porto erhebliche Kostensenkungen erzielen zu können, sind auch Alternativen wie duale Zustellung, technische und rechtliche Zwischenstufen anzudenken. Vor allem sollte die interne Kommunikation rasch auf den ausschließlich elektronischen Austausch zwischen Gemeinden, Ländern und Bund umgestellt werden.

Auch jene Regionen die noch nicht über Breitbandverbindung erreichbar sind, sollten dringend mittels Glasfaser angeschlossen werden; ebenso ist generell der freie Internetzugang in den Gemeinden zu fördern. Die Notwendigkeit der Informationssicherheit sowie das bestehende
hohe Risiko sind den Verantwortlichen wie BürgermeisterInnen bewusst zu machen und entsprechende Schulungen durchzuführen.

Mödlhammer freute sich über das positive Ergebnis, stellte aber auch klar: "Die besten digitalen Einrichtungen können den direkten Kontakt mit den Bürgern am Gemeindeamt nicht ersetzen. Die Gemeinden sollen und werden digital anbieten, was gebraucht wird, den menschlichen Kontakt wird das aber nicht ersetzen."



 verfügbare Downloads

Optische Präsentation der wichtigsten Ergebnisse der E-Government-Studie (20.05.2009, PDF)
Kurzfassung der E-Government Studie (20.05.2009; PDF)




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