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Wallström diskutiert Strategieplanung der Kommission für 2010 mit regionalen und lokalen Politikern

03.06.2009
Politische Vertreter der europäischen und nationalen Verbände der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften kamen am 26. Mai 2009 nach Brüssel, um mit Vizepräsidentin Margot Wallström die jährliche Strategieplanung der Europäischen Kommission für 2010 zu diskutieren.
Das Treffen war Teil des strukturierten Dialogs zwischen der Kommission, dem Ausschuss der Regionen (AdR) und den Verbänden und bot den Teilnehmern Gelegenheit, sich mit der Antwort der EU-Exekutive auf eine Palette von aktuellen Themen auseinanderzusetzen, von der Wirtschaftskrise bis hin zum Klimawandel.

Auf der von AdR-Präsident Luc Van den Brande und AdR-Mitglied Bgm. Erwin Mohr geleiteten Sitzung kamen Vertreter der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften und ihrer Verbände auf nationaler und europäischer Ebene zusammen. Kommissarin Wallström diskutierte die Pläne der EU-Exekutive für 2010, mit Schwerpunkt auf den folgenden Themen:

  • Wirtschaftlicher und sozialer Wiederaufschwung
  • Klimawandel und nachhaltiges Entwicklung Europas
  • Europa als Partner in der Welt
  • Das Stockholm-Programm – bürgernahe Politik 

"Für beide Seiten förderlicher Dialog" Im Bild: Bgm. Erwin Mohr mit Kommissarin Margot Wallström.

Kommissarin Wallström begrüßte diese Diskussion als Teil des "informierten und für beide Seiten förderlichen Dialogs zwischen der Kommission und dem Ausschuss der Regionen." In ihrer Rede auf der AdR-Plenartagung Anfang des Jahres hatte Kommissarin Wallström die einzigartige Position der lokalen und regionalen Politiker als Schnittstelle zwischen Brüssel und dem Alltagsleben der Bürgerinnen und Bürger gewürdigt: "Sie kennen die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und können ihnen leicht verständlich erläutern, warum Europa wichtig ist".

Das Treffen im Rahmen des strukturierten Dialogs fand am Dienstag, den 26. Mai 2009, von 9.00 bis 10.45 Uhr im Ausschuss der Regionen in Brüssel statt.

Was ist der strukturierte Dialog?

Der strukturierte Dialog ist ein Kommunikationskanal zwischen der Europäischen Kommission, dem Ausschuss der Regionen und den Verbänden der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften. Er wurde 2003 eingerichtet und ermöglicht die Konsultation der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften in der prälegislativen Phase der EU-Politik. Beim nächsten Treffen im Rahmen des strukturierten Dialogs, das für den 24. Juni 2009 geplant ist, wird es um dezentralisierte Entwicklungszusammenarbeit gehen. Am 29. Juni wird Kommissar Joe Borg die Zukunft der Fischereipolitik mit den Verbänden diskutieren. Weitere Informationen über den strukturierten Dialog erhalten Sie hier.


Verfasser: Mag. Erwin Wetzel
 verfügbare Downloads

Position und Fragen des Österreichischen Gemeindebundes zum Strukturierten Dialog mit Wallström (PDF; 140 KB)
Jährliche Strategieplanung für 2010 von Mai 2009 (PDF; 68 KB)



 weiterführende Links

Strukturierter Dialog - Structured Dialogue
Europäische Kommission - Margot Wallström (Blog, Neuigkeiten, Termine)




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