English | Française
SUCHE


STARTSEITELINKSIMPRESSUMKONTAKT
Verwaltungsreform: Gemeindebund zu "gröberen Einschnitten" bereit

16.10.2009
Der Gemeindebund ist im Rahmen der geplanten Verwaltungsreform auch zu "gröberen Einschnitten" bereit. Diese "Aufgabenreform", wie es Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer im Gespräch mit der APA bezeichnet hat, müsse aber "fair" sein. In das von Vizekanzler Josef Pröll (V) vorgeschlagene Konklave gehe man jedenfalls gerne hinein. "Wir sind grundsätzlich sehr gesprächsbereit", erklärte Mödlhammer.

"Als Gemeindebund sind wir sehr interessiert an einer Aufgabenreform", so der Präsident, der etwa an Aufgaben im Bereich des Schulwesens denkt. Die Doppelgleisigkeiten etwa bei Bezirksschulräten und Landesschulräten, ebenso wie bei den Schulinspektoren gehöre bereinigt. Auch sei man bereit, über die Schulerhaltung zu sprechen. "Gröbere Einschnitte", auch was die Finanzierung betrifft, seien denkbar. Für Kinderbetreuung etwa könnten künftig gänzlich die Gemeinden zuständig sein und auch im Spitalswesen sind für Mödlhammer Neuerungen vorstellbar.

"Gehen gerne in das Konklave hinein"

Pröll wünschte sich bei seiner Rede für Österreichs Zukunft für das Jahr 2010 ein Konklave zur Verwaltungsreform. "Wir gehen gerne in das Konklave hinein. Wir haben bereits Reformbereitschaft bewiesen und legen Ideen auf den Tisch. Ich erwarte mir die Flexibilität aber auch von den anderen Gebietskörperschaften", erklärte Mödlhammer dazu. Aus langjähriger Erfahrung habe sich jedoch gezeigt, dass dies nur funktionieren kann, wenn im Umfeld keine Wahlen stattfinden. Für die Zeit nach den geplanten Landtagswahlen nächstes Jahr zeigte er sich zuversichtlich, räumte jedoch gleich ein: "Rasch wird es nicht gehen."

Mödlhammer sieht Sparpotenzial

Obwohl der Handlungsspielraum gerade kleiner Gemeinden bereits sehr knapp ist, sieht Mödlhammer durchaus noch Sparpotenziale. Nicht jede Ortschaft würde beispielsweise ein eigenes, riesiges Feuerwehrhaus oder einen Bauhof oder auch eine separate Lohnabrechnung für ihre Mitarbeiter brauchen, zeigte er sich überzeugt. Gleichzeitig machte er aber darauf aufmerksam, dass 80 Prozent des Personals in den Gemeinden im Dienstleistungsbereich tätig ist, und gerade hier - etwa in den Kindergärten oder im Bereich der Pflege - habe es zusätzliche Belastungen gegeben.


Verfasser: Quelle: APA

Feedback

Vorname :
Nachname :
Betreff :
Feedback :
*Rückmeldung :

Wünschen Sie eine Rückmeldung, dann geben Sie hier eine E-Mailadresse oder Telefonnummer an.
*Sicherheitsabfrage :


 Wie bewerten Sie diesen Artikel?

 sehr informativ neutral kaum informativ



 | Artikel per Email verschicken


Haben Sie eine Frage zu österreichs Gemeinden?

Schwerpunkte


.