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Vorarlberg fixiert Termin für Gemeinderatswahlen

24.11.2009
Am 14. März 2010 werden im Ländle die Gemeindevertretungen und Bürgermeister gewählt
Die Vorarlberger Landesregierung hat den Termin für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in 96 Vorarlberger Gemeinden fixiert. Am 14. März 2010 werden die Wähler/innen zur Wahlurne gerufen, um ihre Gemeindevertretungen neu zu bestimmen.

Die Vorarlberger Landesregierung hat die nächsten Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen in den 96 Vorarlberger Gemeinden auf Sonntag, 14. März 2010 ausgeschrieben. Allfällige Stichwahlen für die Wahl des Bürgermeisters werden am Sonntag, 28. März 2010 stattfinden. Das gab Landeshauptmann Herbert Sausgruber heute, Dienstag, im Pressefoyer bekannt.

Einige Neuerungen bei den Wahlen

Gegenüber den letzten Gemeindewahlen im Jahr 2005 gibt es bei den kommenden Wahlen mehrere Neuerungen: So besteht erstmals auch in den Gemeinden die Möglichkeit der Briefwahl. Nach Beantragung einer Wahlkarte bei der zuständigen Gemeinde ist mit dieser die Stimmabgabe im In- und Ausland ohne Aufsuchen eines Wahllokals möglich. Wahlkarten können beim zuständigen Wohnsitzgemeindeamt bis spätestens Mittwoch vor der Wahl schriftlich bzw. bis spätestens Freitag Mittag vor der Wahl mündlich beantragt werden.

Auch die Senkung des Wahlalters gilt diesmal für die Gemeindewahlen: Wählen darf, wer am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet hat; in die Gemeindevertretung wählbar ist, wer zu diesem Zeitpunkt mindestens 18 Jahre alt ist.

Auch EU-Bürger/innen sind stimmberechtigt

Bei den Gemeindewahlen sind nicht nur österreichische Staatsbürgerinnen und –bürger wahlberechtigt, sondern auch Unionsbürgerinnen und –bürger aus den anderen EU-Mitgliedstaaten, sofern sie ihren Hauptwohnsitz in einer Vorarlberger Gemeinde haben. Diese müssen die Eintragung in die Wählerkartei diesmal nicht mehr eigens beantragen, die Aufnahme in die Wählerkartei erfolgt automatisch bei Anmeldung des Hauptwohnsitzes in einer Vorarlberger Gemeinde.

Ergebnis des Jahres 2005

Von den insgesamt 1.779 Sitzen in den Vorarlberger Gemeindevertretungen gingen bei der Wahl 2005 610 an ÖVP-Mandatare (2000: 637). Die Sozialdemokraten konnten 181 (157) Gemeindevertreter, die Freiheitlichen 153 (219) stellen. Zudem gab es in den Ländle-Gemeindestuben 57 (33) Grün-Abgeordnete und 778 (706) Vertreter von Listen, die zum Großteil als ÖVP-nahe gelten. Das BZÖ war erst eine knappe Woche vor der Wahl gegründet worden und hatte demnach nicht teilnehmen können.

In den 96 Gemeinden gibt es lediglich fünf FPÖ- und zwei SPÖ-Bürgermeister. In den anderen 89 Kommunen haben ÖVP-Politiker bzw. Vertreter von Namenslisten das Sagen.

Wer nähere Auskünfte zu den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen braucht, kann sich an die Wahlhotline des Landes 05574/511-21880 wenden.

Selbstverständlich werden wir zeitgerecht den Wahlkalender für diese Wahlen bereitstellen.







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