Die wichtigsten Schlagzeilen vom 19.9.2013

Steirische Musikschulen bangen um ihre Existenz

Dass Kooperationen mit Pflichtschulen untersagt sind und nicht mehr gefördert werden, sorgt derzeit für Misstöne in der Steiermark. 48 kommunale Musikschulen gibt es in der Steiermark - jede zweite arbeitet in irgendeiner Form mit Pflichtschulen zusammen. Werden bisher geförderte Projekte in Zukunft ihre finanzielle Unterstützung verlieren, sei von manchen die Existenz bedroht.
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(ORF)

Flurverfassungsgesetz neu: Schöpf skeptisch

Seit Jahren beklagt der Tiroler Gemeindeverband, dass die Gemeinden in Sachen Agrargemeinschaften nicht oder nur schleppend zu ihrem Recht kommen. Das ändere auch die geplante Gesetzesnovelle nicht, so Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf.
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(ORF)

Finanzloch in Salzburg größer als befürchtet

Die budgetierte Neuverschuldung von knapp 100 Millionen Euro wird in Salzburg für 2013 nicht halten. Finanzreferent Christian Stöckl geht von einer Lücke von 370 Millionen Euro aus. Das Land muss zusätzlich Schulden aufnehmen und bekommt Probleme mit dem Stabilitätspakt. Dafür ist der Abbau der Spekulationsgeschäfte vorangeschritten: 94 Prozent sind verkauft.
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(Alle Medien)

LR Stöckl will Lehrpraxen besser fördern

Nun schaltet sich auch die Politik in die Diskussion um den drohenden Landärztemangel ein: Salzburgs Gesundheitsreferent möchte trotz knapper Budgets aus dem Gemeindeausgleichsfonds neue Praxen fördern. Damit möchte er für angehende Mediziner eine Motivation schaffen, sich am Land niederzulassen. Stöckl wünscht sich außerdem eine bessere Ausbildung der Turnusärzte.
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(ORF)

Amtsmissbrauch im Passamt: Verurteilung

Ein Mitarbeiter des Passamtes im Magistrat der Stadt Salzburg wurde am Mittwoch am Landesgericht wegen Amtsmissbrauchs zu einer bedingten Freiheitsstrafe von elf Monaten und einer unbedingten Geldstrafe von 3.600 Euro rechtskräftig verurteilt. Er zeigte sich geständig, in elf Fällen keine Gebühren für Reisepässe, Notpässe und Personalausweise von Angehörigen eingehoben zu haben. Im Pass seines Bruders und dessen Freund hat er unrichtigerweise einen Ingenieur-Titel eingetragen.
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(ORF)

BM Mitterlehner will Preisstützung für Ökostrom reduzieren

Auf die Anbieter von Strom aus Windenergie, Sonne und Biomasse kommen rauere Zeiten zu. Im Zuge des Energiekongresses in Fuschl sagte Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, dass das oberste Ziel sein müsse, die erneuerbaren Energien möglichst rasch an den Markt heranzuführen. Die Anbieter von erneuerbarer Energie wehren sich und meinen, dass man mit solchen Aussagen den Ausbau der grünen Energie gefährdet.
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(Standard, Salzburger Nachrichten)

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